„Selbstbestimmtes Leben durch Inklusion in sämtlichen Lebenslagen“ haben die Grünen als Thema der Aktuellen Stunde in der heutigen Nationalratssitzung gewählt – was doch etwas verwunderlich ist, wenn man bedenkt, dass in letzter Zeit alle konstruktiven Vorschläge der Opposition zu diesem Thema heillos vertagt wurden. Wir haben seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention 16 Jahre ins Land …
Reden im Parlament
Prüfung auf Arbeitsfähigkeit – Meine Rede im Parlament am 13. Dezember 2023
Bislang wurde die Arbeitsunfähigkeit bei Menschen mit Behinderungen bereits im Jugendalter festgestellt. Das ändert sich nun: Künftig darf die Feststellung erst im Alter von 25 Jahren erfolgen, was wir ausdrücklich begrüßen. Noch besser wäre es allerdings, nicht zwischen arbeitsfähig und arbeitsunfähig zu unterscheiden, sondern jedem Menschen die gleichen Chancen an einem offenen Arbeitsmarkt zu gewährleisten. …
Pflegefonds – Meine Rede im Parlament am 13. Dezember 2023
1,1 Milliarden Euro für den Pflegefonds – Tendenz steigend in den nächsten Jahren – das ist vertraglich versprochen. Damit werfen wir das Geld mit beiden Händen zu allen Fenstern raus. Ein Versprechen für die Menschen, die pflegen oder pflegebedürftig sind, gibt es damit aber nicht. Ganz im Gegenteil.
Termingarantie statt zwei-Klassen-Medizin – Meine Rede im Parlament am 13. Dezember 2023
Mehr Geld für das Gesundheitssystem zu fordern, so wie es die SPÖ tut, scheint zwar wie eine einfache Lösung und kann viele Problem lösen – alle eben aber auch nicht.
Inklusive Bildung – Meine Rede im Parlament am 13. Dezember 2023
Die systematische Ausgrenzung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen muss aufhören! Bildung ist ein Recht, das jedem Kind gleichermaßen zusteht!
Angehörigenbonus – Meine Rede im Parlament am 24. November 2023
Der Angehörigenbonus wird wieder einmal ausgeweitet. Und wieder einmal müssen Fehler korrigiert werden. Für uns ein Zeichen, dass er einfach nicht funktioniert. Mit dem Angehörigenbonus behalten wir Anreize, dass Familien untrainiert Pflegearbeit übernehmen müssen. Das ist zwar wichtige Arbeit, aber es zeigt auch, dass das System in der Pflege einfach nicht funktioniert. Was passiert, ist, …
Barrierefreie Bahnhöfe – Meine Rede im Parlament am 24. November 2023
Ziel jeglicher Barrierefreiheit muss sein, dass alle Menschen gleichermaßen teilhaben können und niemand aufgrund einer Behinderung durch bestehende Barrieren ausgeschlossen wird. Im Sammelbericht des Petitionsausschusses, sind zwei Petitionen zur barrierefreien Gestaltung des Bahnhofs in Ernsthofen enthalten. Es ist einerseits wichtig und richtig, dass diese Petitionen ihren Weg in den Fachausschuss finden und der Bahnhof rasch …