Demokratie soll nicht nur erklärt werden. Sie soll erlebbar sein. Ich freue mich immer, wenn Menschen Politik aus der Nähe kennenlernen möchten – ganz besonders junge Menschen, Menschen mit Behinderungen, Schulgruppen, Vereine und alle, die Fragen stellen, mitreden und verstehen wollen, wie Entscheidungen entstehen. Deshalb biete ich gerne inklusive Führungen durch das Parlament an. Barrierearm, verständlich und …
News
Sparen ja. Aber nicht bei Würde.
Das Doppelbudget 2027/2028 ist kein trockenes Zahlenwerk. Es ist ein politischer Wahrheitstest. Die Regierung will das Defizit senken. Das ist notwendig. Aber die entscheidende Frage ist: Wo wird gespart – und wer zahlt am Ende den Preis? Bei Pflege, Behinderung und Pensionen darf es keine schönen Überschriften ohne Wirkung geben. Für die Pflege sind zusätzlich …
Vertrauensperson bei PVA-Begutachtung – 10. Juni 2026
Vertrauensperson bei Begutachtungen: Ein wichtiger Schritt – aber noch keine echte Reform Wer begutachtet wird, darf nicht allein gelassen werden. Der Nationalrat hat am 10. Juni 2026 einstimmig beschlossen, dass Menschen künftig einen Rechtsanspruch auf eine Vertrauensperson bei medizinischen Begutachtungen haben. Ab 1. September 2026 soll diese Regelung gelten – bei Begutachtungen der Pensionsversicherungsanstalt PVA, …
NGO Verschwörung | Gewaltfreie Erziehung – 21. Mai 2026
Im Nationalrat wurde der Abschlussbericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses zur Finanzierung von NGOs aus Steuermitteln debattiert. Geprüft wurden Förderungen und Leistungsvereinbarungen an Vereine, gemeinnützige Organisationen, GmbHs und Stiftungen. Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen. Das zentrale Ergebnis: Es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Für mich ist klar: Öffentliche Gelder müssen transparent, nachvollziehbar und wirkungsorientiert eingesetzt …
Telepräsenzsysteme & Schul-Avatare – 23. April 2026
Chronisch kranke Kinder sollen mit Telepräsenz-Systemen („Schul-Avatare“) am Schulunterricht teilnehmen können. Der Bildungsminister wird deswegen ersucht, bis zum Beginn des Schuljahrs 2026/27 ein entsprechendes Unterstützungspaket vorzulegen sowie datenschutzrechtliche und schulrechtliche Voraussetzungen zu klären.
Novelle zum Bundespflegegeldgesetz – 23. April 2026
Der Sozialausschuss empfiehlt auch eine Novellierung des Bundespflegegeld-Gesetzes: Sie bringt unter anderem eine Erweiterung der Qualitätskontrollen bei häuslicher Pflege und Klarstellungen zum Bonus für Angehörige. Die Datenlage im Pflegebereich soll verbessert werden, um das Zusammenwirken von Pflege- und Gesundheitssystem besser steuern zu können.
S2F3: Veit Dengler – Exklusiv INKLUSIV
Willkommen zurück bei der zweiten Staffel Exklusiv INKLUSIV! In der dritten Folge der zweiten Staffel von „Exklusiv INKLUSIV“ ist mein steirischer Kollege Veit Dengler bei mir zu Gast. Veit ist NEOS-Abgeordneter zum Nationalrat, Kolumnist, ehemaliger Medienmanager und Sprecher für Forschung, Lehre, Startups und Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher. In dieser Folge sprechen wir darüber, welchen Stellenwert die Lehre in Österreich hat – …
S2F2: Ines Holzegger – Exklusiv INKLUSIV
Herzlich Willkommen zur neuen Staffel Exklusiv INKLUSIV! In der zweiten Folge der zweiten Staffel von „Exklusiv INKLUSIV“ ist meine Kollegin Ines Holzegger bei mir im NEOS-Parlamentsklub zu Gast. Ines ist Abgeordnete zum Nationalrat und Sprecherin für Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz und Konsumentenschutz. Mir geht es in dieser Staffel darum, gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen herauszufinden, wo Inklusion in ihren jeweiligen …