Chronisch kranke Kinder sollen mit Telepräsenz-Systemen („Schul-Avatare“) am Schulunterricht teilnehmen können. Der Bildungsminister wird deswegen ersucht, bis zum Beginn des Schuljahrs 2026/27 ein entsprechendes Unterstützungspaket vorzulegen sowie datenschutzrechtliche und schulrechtliche Voraussetzungen zu klären.
News
Novelle zum Bundespflegegeldgesetz – 23. April 2026
Der Sozialausschuss empfiehlt auch eine Novellierung des Bundespflegegeld-Gesetzes: Sie bringt unter anderem eine Erweiterung der Qualitätskontrollen bei häuslicher Pflege und Klarstellungen zum Bonus für Angehörige. Die Datenlage im Pflegebereich soll verbessert werden, um das Zusammenwirken von Pflege- und Gesundheitssystem besser steuern zu können.
S2F3: Veit Dengler – Exklusiv INKLUSIV
Willkommen zurück bei der zweiten Staffel Exklusiv INKLUSIV! In dieser Folge ist mein Streirischer Parlamentskollege Veit Dengler zu Gast. Wir unterhalten uns über die Österreichische Lehre und welche Schritte notwendig sind, um mehr inklusive Lehrausbildungen wie auch Arbeitsplätze zu shaffen. Ich freue mich auf Ihre Gedanken zu dem Thema in den Kommentaren! Hier können Sie …
S2F2: Ines Holzegger – Exklusiv INKLUSIV
Herzlich Willkommen zur neuen Staffel Exklusiv INKLUSIV! In der zweiten Folge ist Ines Holzegger zu Gast und spricht mit mir über die Chancen – aber auch Herausforderungen von Digitalisierung in Österreich. Welche Möglichkeiten sich für Menschen mit Behinderungen dabei auftun und was wir dabei beachten sollten, erfahren Sie in dieser Folge. Hier können Sie die …
Deutschförderung und Sommerschule – 21. Jänner 2026
Um die Deutschkenntnisse von außerordentlichen Schülerinnen und Schülern zu verbessern, sollen diese gesetzlich dazu verpflichtet werden, die in den letzten beiden Ferienwochen angebotene „Sommerschule“ zu besuchen. Außerdem soll es auch mehr Schulautonomie im Bereich der Deutschförderung und bei Lehrplänen geben. Anstelle der verpflichtenden Förderung in separaten Klassen bzw. Gruppen bei der Deutschförderung werden auch schulautonome …
Kündigungsfristen für Arbeiterinnen und Arbeiter – 11. Dezember 2025
Bereits im Jahr 2017 hatte der Nationalrat beschlossen, die Kündigungsfristen von Arbeiterinnen und Arbeitern an jene der Angestellten anzugleichen. Nach mehreren Verschiebungen traten die entsprechenden Bestimmungen schließlich im Oktober 2021 in Kraft. Für Branchen mit überwiegend saisonalem Charakter konnten jedoch weiterhin abweichende Regelungen per Kollektivvertrag vorgesehen werden. In der Praxis kam es dabei wiederholt zu …
Neuerung zum Zuverdienstverbot für Arbeitslose – 11. Dezember 2025
Bereits vor dem Sommer beschloss der Nationalrat, die Zuverdienstmöglichkeiten für Arbeitslose deutlich einzuschränken. Nur bestimmte Gruppen – etwa ältere Langzeitarbeitslose oder Menschen mit Behindertenstatus – dürfen ab Jänner 2026 weiterhin geringfügig zu AMS-Leistungen dazuverdienen. Inzwischen wurde auch fixiert, dass Personen, die im Auftrag des Arbeitsmarktservice längere Schulungen absolvieren, von dieser Ausnahmeregelung umfasst sind. Dadurch können …
Pensionsnachkauf und Pflegegeld für Holocaust-Überlebende – 11. Dezember 2025
Personen, die während des „Ständestaates“ bzw. der NS-Herrschaft in Österreich politisch verfolgt wurden oder aus religiösen Gründen bzw. wegen ihrer Abstammung ihre Heimat verlassen mussten, wird nach bestehender Rechtslage die Möglichkeit eingeräumt, Pensionsversicherungszeiten begünstigt nachzukaufen, begrenzt bis zum Zeitraum 31. März 1959. Eine analoge Stichtagsregelung sieht der Gesetzesantrag für den Bezug von Pflegegeld außerhalb Österreichs …