Als Mitglied des Kuratoriums der Aids Hilfe Wien, war es mir immer ein großes Anliegen, dass ein kostenfreier Zugang zu Medikamenten der HIV-Vorsorge geschaffen wird. Ich bin froh, dass wir es in gemeinsamen Verhandlungen geschafft haben, einen Vier-Parteien-Antrag zu stellen, der genau diesen kostenfreien Zugang nun sicherstellt. Das ist ein politischer Erfolg und ein Sieg …
Reden im Parlament
Apothekengesetz – Meine Rede im Parlament am 28. Februar 2024
Die Änderung des Apothekengesetzes ist ein positiver Schritt, der mit mehr Kompetenzen, erweiterten Rechten und längeren Öffnungszeiten einhergeht. Apotheken entwickeln sich dadurch zunehmend von reinen Verkaufsstellen zu umfassenden Gesundheitseinrichtungen. Trotz dieser Fortschritte wird eine bedeutende Kompetenz von mehr als 2.000 Apothekern ignoriert: das Impfen. Wir NEOS fordern schon seit Jahren, dass das Impfen in Apotheken …
Neue Ausbildung für Fachärzte – Meine Rede im Parlament am 28. Februar 2024
Die Ausbildung von Hausärzt:innen wird neu geregelt: Sie werden zu Fachärzt:innen für Allgemein- und Familienmedizin aufgewertet. Mit dem Einführen des neuen Facharztes wird den Allgemeinmedizinern eine verbesserte Steuerung ermöglicht. Zudem wird der Lehrpraxisanteil erhöht. Das bedeutet für die Allgemeinmediziner, dass sie frühzeitiger und länger in den niedergelassenen Bereich kommen und dort ihre Praxis absolvieren können. …
Inklusion in allen Lebenslagen – Meine Rede im Parlament am 28. Februar 2024
„Selbstbestimmtes Leben durch Inklusion in sämtlichen Lebenslagen“ haben die Grünen als Thema der Aktuellen Stunde in der heutigen Nationalratssitzung gewählt – was doch etwas verwunderlich ist, wenn man bedenkt, dass in letzter Zeit alle konstruktiven Vorschläge der Opposition zu diesem Thema heillos vertagt wurden. Wir haben seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention 16 Jahre ins Land …
Prüfung auf Arbeitsfähigkeit – Meine Rede im Parlament am 13. Dezember 2023
Bislang wurde die Arbeitsunfähigkeit bei Menschen mit Behinderungen bereits im Jugendalter festgestellt. Das ändert sich nun: Künftig darf die Feststellung erst im Alter von 25 Jahren erfolgen, was wir ausdrücklich begrüßen. Noch besser wäre es allerdings, nicht zwischen arbeitsfähig und arbeitsunfähig zu unterscheiden, sondern jedem Menschen die gleichen Chancen an einem offenen Arbeitsmarkt zu gewährleisten. …
Pflegefonds – Meine Rede im Parlament am 13. Dezember 2023
1,1 Milliarden Euro für den Pflegefonds – Tendenz steigend in den nächsten Jahren – das ist vertraglich versprochen. Damit werfen wir das Geld mit beiden Händen zu allen Fenstern raus. Ein Versprechen für die Menschen, die pflegen oder pflegebedürftig sind, gibt es damit aber nicht. Ganz im Gegenteil.
Termingarantie statt zwei-Klassen-Medizin – Meine Rede im Parlament am 13. Dezember 2023
Mehr Geld für das Gesundheitssystem zu fordern, so wie es die SPÖ tut, scheint zwar wie eine einfache Lösung und kann viele Problem lösen – alle eben aber auch nicht.
Inklusive Bildung – Meine Rede im Parlament am 13. Dezember 2023
Die systematische Ausgrenzung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen muss aufhören! Bildung ist ein Recht, das jedem Kind gleichermaßen zusteht!