In meiner Rede zum Doppelbudget spreche ich über zentrale Investitionen in Pflege, Gesundheit und Inklusion. 150 Millionen Euro sind als Offensivmittel für die Pflege vorgesehen – unter anderem für den Ausbau der mobilen Pflege, mehr Qualitätssicherung und die Anbindung der Pflege an ELGA. Gerade in der mobilen Hauskrankenpflege kann das Abläufe erleichtern, Angehörige entlasten und …
Inklusion
Sonderbestimmung zur Pensionsanpassung 2027
In meiner Plenarrede spreche ich zur Sonderbestimmung für die Pensionsanpassung 2027 und zum Antrag der FPÖ auf ein Recht auf analoge Verwaltungsleistungen. Für mich ist klar: Digitalisierung darf niemanden ausschließen. Gerade ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen oder Personen ohne sicheren digitalen Zugang brauchen weiterhin Unterstützung und analoge Möglichkeiten. Gleichzeitig darf die Lösung nicht darin bestehen, …
Inklusive Führungen durch das Parlament
Demokratie soll nicht nur erklärt werden. Sie soll erlebbar sein. Ich freue mich immer, wenn Menschen Politik aus der Nähe kennenlernen möchten – ganz besonders junge Menschen, Menschen mit Behinderungen, Schulgruppen, Vereine und alle, die Fragen stellen, mitreden und verstehen wollen, wie Entscheidungen entstehen. Deshalb biete ich gerne inklusive Führungen durch das Parlament an. Barrierearm, verständlich und …
Sparen ja. Aber nicht bei Würde.
Das Doppelbudget 2027/2028 ist kein trockenes Zahlenwerk. Es ist ein politischer Wahrheitstest. Die Regierung will das Defizit senken. Das ist notwendig. Aber die entscheidende Frage ist: Wo wird gespart – und wer zahlt am Ende den Preis? Bei Pflege, Behinderung und Pensionen darf es keine schönen Überschriften ohne Wirkung geben. Für die Pflege sind zusätzlich …
Vertrauensperson bei PVA-Begutachtung – 10. Juni 2026
Vertrauensperson bei Begutachtungen: Ein wichtiger Schritt – aber noch keine echte Reform Wer begutachtet wird, darf nicht allein gelassen werden. Der Nationalrat hat am 10. Juni 2026 einstimmig beschlossen, dass Menschen künftig einen Rechtsanspruch auf eine Vertrauensperson bei medizinischen Begutachtungen haben. Ab 1. September 2026 soll diese Regelung gelten – bei Begutachtungen der Pensionsversicherungsanstalt PVA, …
NGO Verschwörung | Gewaltfreie Erziehung – 21. Mai 2026
Im Nationalrat wurde der Abschlussbericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses zur Finanzierung von NGOs aus Steuermitteln debattiert. Geprüft wurden Förderungen und Leistungsvereinbarungen an Vereine, gemeinnützige Organisationen, GmbHs und Stiftungen. Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen. Das zentrale Ergebnis: Es wurden keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Für mich ist klar: Öffentliche Gelder müssen transparent, nachvollziehbar und wirkungsorientiert eingesetzt …
Telepräsenzsysteme & Schul-Avatare – 23. April 2026
Chronisch kranke Kinder sollen mit Telepräsenz-Systemen („Schul-Avatare“) am Schulunterricht teilnehmen können. Der Bildungsminister wird deswegen ersucht, bis zum Beginn des Schuljahrs 2026/27 ein entsprechendes Unterstützungspaket vorzulegen sowie datenschutzrechtliche und schulrechtliche Voraussetzungen zu klären.
S2F2: Ines Holzegger – Exklusiv INKLUSIV
Herzlich Willkommen zur neuen Staffel Exklusiv INKLUSIV! In der zweiten Folge der zweiten Staffel von „Exklusiv INKLUSIV“ ist meine Kollegin Ines Holzegger bei mir im NEOS-Parlamentsklub zu Gast. Ines ist Abgeordnete zum Nationalrat und Sprecherin für Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz und Konsumentenschutz. Mir geht es in dieser Staffel darum, gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen herauszufinden, wo Inklusion in ihren jeweiligen …