Einhellig sprachen sich die Mitglieder des Gesundheitsausschusses dafür aus, das Projekt „Gesund aus der Krise“ weiterzuführen. Sie ersuchen Gesundheitsministerin Korinna Schumann in einer Entschließung, entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen und sich auch langfristig für die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen einzusetzen. Mit dem Projekt wird Jugendlichen ein rascher, kostenloser und qualitätsgesicherter Zugang …
Parlamentsbeschluss
EU-Rezept und EU-Patientenakte – 16. Oktober 2025
Mit einer von den Koalitionsparteien vorgeschlagenen Novellierung des Gesundheitstelematikgesetzes sollen die rechtlichen Voraussetzungen für die Teilnahme Österreichs am „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) geschaffen werden. Dabei geht es etwa um den vereinfachten Zugang zu Arzneimitteln in der EU (EU-Rezept) und den Abruf von Patientendaten (EU-Patientenkurzakte). Damit sollen grenzüberschreitende Gesundheitsbehandlungen erleichtert werden. Weiters ist geplant, eine …
Weiterbildungsmaßnamen für inklusive Pädagogik im Schulsport – 15. Oktober 2025
Um die Förderung und Begleitung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen im Schulsport zu verbessern, haben die Abgeordneten im Sportausschuss einhellig für Weiterbildungsmaßnamen für das Lehrpersonal votiert. Sie argumentieren, dass aktuell Kinder mit Behinderungen oft vom Turnunterricht abgemeldet würden, weil sich das Lehrpersonal dem inklusiven Sport nicht gewachsen fühle. Zur Förderung und Begleitung von Schülerinnen …
Rechnungshofbericht zeigt Versäumnisse im Schulsystem – 24. September 2025
Der Rechnungshofbericht zeigt deutliche Versäumnisse der Vorgängerregierung im Lehrpersonaleinsatz und der Bekämpfung des lange bekannten Lehrpersonalmangels an Schulen. Es gab zwar viele Pläne, aber es mangelte an konkreten Zielen und der Umsetzung. Umso mehr freue ich mich, dass NEOS bereits nach kurzer Zeit in der Regierung viele der genannten Probleme lösen konnte – wohl wissend, …
Einführung von Orientierungsunterricht – 11. Juli 2025
Zugewanderte, quereinsteigende Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter, die keinerlei Vorerfahrung aus einem beständigen Bildungssystem haben, sollen künftig für die Dauer von maximal sechs Monaten in Orientierungsklassen auf den Unterricht im österreichischen Schulsystem vorbereitet werden. Dafür können laut Gesetzentwurf eigene, auch klassen-, schulstufen-, schulstandort- und schulartübergreifende Gruppen eingerichtet werden. Der Übertritt in eine Deutschförderklasse soll …
Rede zu den neuen WHO Gesundheitsvorschriften – 9. Juli 2025
Die FPÖ hat am 9. Juli 2025 einen dringlichen Antrag gestellt, und spricht sich damit gegen die WHO-Pandemieprävention und internationale Zusammenarbeit aus. Österreich ist aber keine Insel. Wir brauchen die WHO für internationale Koordination und Kooperation im Gesundheitswesen.
Rede zum Doppelbudget – Gesundheit und Pflege – 17. Juni 2025
Was das Doppelbudget 2025 und 2026 für den Bereich Gesundheit und Pflege bedeutet.
Bericht zur Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen – 26. März 2025
In der 13. Sitzung des Nationalrates am 26.3.2025 wurde einstimmig beschlossen, dass zukünftig ein Bericht über die gesundheitliche Situation und die Versorgung von Menschen mit Behinderungen erstellt wird. Ein wichtiger Schritt, denn Daten sind die Grundlage um den Ist-Zustand zu analysieren, und Fortschritte messbar zu machen! Hier finden Sie die ganze Rede: